Rechtsprechung
BPatG, 26.04.1972 - 27 W (pat) 645/69 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Papierfundstellen
- GRUR 1972, 602
Wird zitiert von ...
- BPatG, 14.05.2013 - 28 W (pat) 61/11
Markenbeschwerdeverfahren - "ipek (Wort-Bild-Marke)/iPEK YUFKA (Wort-Bild-Marke)" …
Schließlich ist festzustellen, dass der Verbraucher im Lebensmittelbereich durch die weite Verbreitung sog. "Handelsmarken" großer Einzelhandelsunternehmen daran gewöhnt ist, auch ein sehr breites Spektrum von mit derselben Marke versehenen Waren einer gemeinsamen Vertriebsstätte zuzuordnen (…vgl. Hacker, in Ströbele/Hacker, MarkenG, 10. Auflage, 2012, § 9 Rdnr. 88; BPatG GRUR 1972, 602 - Filigran).